Allgemeine Geschäftsbedingungen
Frau Sabine Sanwald (im folgenden: TEELÄDLE Tee-Versand) betreibt im Internet zu gewerblichen Zwecken einen Webshop und bietet ihren Kunden auf dieser Website diverse Artikel zum Kauf an.
1. Geltungsbereich
Die AGB gelten für die gesamten Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und TEELÄDLE Tee-Versand. Alle Vereinbarungen, die zwischen TEELÄDLE Tee-Versand und dem Kunden im Zusammenhang mit den Kaufverträgen getroffen werden, sind in den AGB und dem Kaufvertrag schriftlich niedergelegt.
2. Vertragsschluss
2.1. Die Vertragssprache ist deutsch. Sämtliche Angebote sind freibleibend in Bezug auf technische Änderungen sowie sonstige Änderungen, wie etwa in der Form, Farbe und / oder im Gewicht des Produkts.
2.2. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog, der zur Abgabe eines Angebots auffordert. Nach Eingabe der persönlichen Daten durch den Kunden und durch Anklicken des Buttons „jetzt bestellen“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung (Angebot auf Abschluss eines Vertrags) über die im Warenkorb enthaltenen Waren/Dienstleistungen ab.
2.3. Eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung Seitens TEELÄDLE Tee-Versand folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung.
3. Vertragstextspeicherung
Der Vertragstext wird gespeichert. Sie können die allgemeinen Vertragsbedingungen jederzeit auch vor Vertragsschluss unter dem Link AGB und Widerrufsrecht einsehen, von dort herunterladen oder speichern. Wir speichern Ihre Bestelldaten nach den maßgeblichen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und senden Ihnen diese zusammen mit unseren AGB und der Widerrufsbelehrung per E-Mail zu.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1. Sämtliche Preise, die von TEELÄDLE Tee-Versand innerhalb ihres Internet-Angebotes genannt werden, sind Endkundenpreise in EUR und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer von 19 % bzw. 7 % .
Diese Preise sind ausschließlich für Bestellungen im Rahmen des E-Commerce über unseren Webshop gültig.
4.2. Sofern das gekaufte Angebot gültig und lieferbar ist, gelten die Preise im Zeitpunkt der Bestellung. Im Übrigen gilt Nr. 5 der AGB.
4.3. Bestellte Ware wird gegen Rechnung oder Vorkasse geliefert. Für die Zahlung gegen Vorkasse gilt ein Zahlungsziel von sieben Tagen nach erfolgter Bestellung.
4.4. Kommt der Kunde in Verzug, sind wir berechtigt die gesetzlichen Verzugszinsen zu verlangen. Unser Recht, aus einem anderen Rechtsgrund höhere Zinsen oder einen weiteren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.
5. Lieferung und Liefervorbehalt, Porto und Verpackungskosten
5.1. Lieferungen erfolgen innerhalb Deutschlands, nach Österreich und Benelux. Artikel werden mit DHL versendet. Die voraussichtliche Lieferzeit entnehmen Sie bitte der Produktbeschreibung. Diese versteht sich bei Vorkasse ab Zahlungseingang. Falls dort keine Angaben gemacht werden, erfolgt die Lieferung bei Bestellannahme spätestens innerhalb von 30 Tagen.
5.2. Sollte ein vom Kunde bestellter Artikel ausnahmsweise einmal nicht lieferbar sein, oder die Lieferfrist über vier Wochen seit Bestätigung liegen, so teilt TEELÄDLE Tee-Versand dem Kunde schnellstmöglich den genauen Liefertermin mit. Alternativ, dass die Lieferung nicht erfolgen kann; TEELÄDLE Tee-Versand verpflichtet sich etwa erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.
5.3. Bei der Lieferung fallen in Deutschland EUR 5,90 Versandkosten.
6. Widerrufsbelehrung
Verbrauchern steht bei Anwendbarkeit der Vorschriften über Fernabsatzverträge in Bezug auf die gekauften Artikel ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu:
6.1. Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (TEELÄDLE Tee-Versand Inh. Sabine Sanwald, Zillenhardtweg 11-1, 73105 Dürnau, Deutschland,
teelaedle@t-online.de, Telefon: 07164-130584) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
6.2 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir holen die Waren ab. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An TEELÄDLE Tee-Versand Inh. Sabine Sanwald, Zillenhardtweg 11-1, 73105 Dürnau, Deutschland, teelaedle@aol.com oder per brief
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden
Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
7. Abweichende Rücksendekostenregelung für Deutschland
Wir tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware, wenn die Rücksendung innerhalb Deutschlands erfolgt.
8. Eigentumsvorbehalt
Sollte eine Lieferung aufgrund Vereinbarung mit dem Kunden nicht gegen Vorauskasse erfolgen, so geht das Eigentum an der gelieferten Ware erst mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises auf den Kunden über. Solange TEELÄDLE Tee-Versand noch Eigentümer der Ware ist, hat der kunde TEELÄDLE Tee-Versand unverzüglich zu informieren, wenn Dritte Rechte an der Ware, gleich welcher Art, geltend machen.
9.1. Die Gewährleistung ist ausgeschlossen bei Mängeln infolge fehlerhafter Zubereitung oder Behandlung der Ware.
9.2. Gewährleistungsfristen
Bei gebrauchten Sachen beträgt die Verjährungsfrist für die Mängelansprüche des Kunden ein Jahr ab deren Ablieferung, wenn nicht die Mängelansprüche nach Nr. 8.3 dieser AGB vollständig ausgeschlossen sind. Bei neuen Sachen beträgt die Verjährungsfrist für Verbraucher zwei Jahre und für Unternehmer ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
9.3. Gewährleistungsausschluss bei gebrauchten Sachen
Gebrauchte Sachen können Gebrauchsspuren aufweisen; diese stellen grundsätzlich keinen Mangel dar. Darüber hinaus sind gegenüber Unternehmern beim Verkauf gebrauchter Sachen die Ansprüche und Rechte wegen Mängeln (gleich aus welchem Rechtsgrund) ausgeschlossen. Das gilt auch für Mängel, die nach Vertragsschluss und vor Gefahrübergang entstanden sind. Der Gewährleistungsausschluss gilt jedoch nicht, soweit TEELÄDLE Tee-Versand nach Nr. 9.1 dieser AGB uneingeschränkt haftet.
9.4. Garantiebedingungen
Die bloße Präsentation der Artikel auf der Website ist im Zweifel als reine Leistungsbeschreibung anzusehen, keinesfalls als Garantie für die Beschaffenheit oder Haltbarkeit der Waren. Eigene Garantien von TEELÄDLE Tee-Versand müssen ausdrücklich schriftlich im Einzelnen als solche bezeichnet werden. Garantieerklärungen Dritter, insbesondere Herstellergarantien, bleiben hiervon unberührt.
10. Haftung
10.1. Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet TEELÄDLE Tee-Versand uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von ihm, seiner gesetzlichen Vertreter oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist von ihm, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Darüber hinaus haftet TEELÄDLE Tee-Versand uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden.
10.2. Für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet TEELÄDLE Tee-Versand, soweit die Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf; dabei beschränkt sich die Haftung jedoch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
10.3. Im Fall der leicht fahrlässigen Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten haftet TEELÄDLE Tee-Versand gegenüber Unternehmern nicht; gegenüber Verbrauchern beschränkt sich die Haftung in diesen Fällen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
10.4. Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen; dies gilt unter anderem auch für deliktische Ansprüche.
10.5. Soweit die Haftung vorstehend ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Angestellten, Arbeitnehmern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen.
11. Schlussbestimmungen
Soweit der Kunde Unternehmer oder juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögens ist, wird als Erfüllungsort für sämtliche aus dem Vertragsverhältnis entspringenden Verpflichtungen einschließlich etwaiger Gewährleistungsansprüche sowie als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von TEELÄDLE Tee-Versand in 73105 Dürnau vereinbart.
73105 Dürnau 2022